AGB
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HGV Kräutergarten GmbH und Verbrauchern sowie Unternehmen (infolge zusammen als „Kunden“ bezeichnet) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen – sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB für die gesamte Geschäftsbeziehung an.
Ausschließlichkeit
Es gelten ausschließlich diese Liefer- und Zahlungsbedingungen. Bei künftigen Bestellungen bedarf es keiner erneuten Bezugnahme auf diese Liefer- und Zahlungsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern oder Dritten sind nur gültig, wenn HGV Kräutergarten GmbH ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. Wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten, weisen Sie HGV Kräutergarten GmbH sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält sich HGV Kräutergarten GmbH vor, ihr Angebot zurückzuziehen, ohne dass daraus gegen HGV Kräutergarten GmbH Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widerspricht HGV Kräutergarten GmbH hiermit ausdrücklich.
Vertragsabschluss und Schriftform
Der Kaufvertrag kommt mit der HGV Kräutergarten GmbH zustande. Durch die Nutzung dieser Website und der Bestellung in diesem Onlineshop bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Die Darstellung und Beschreibung der Produkte im Rahmen des Onlineshops stellen kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Durch Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Einkaufskorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail – diese stellt jedoch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst mit vollständiger Bezahlung des offenen Betrags statt.
Eine vertragliche Verpflichtung geht HGV Kräutergarten GmbH grundsätzlich nur ein, wenn Art und Umfang der Leistung und Gegenleistung von beiden Seiten schriftlich festgelegt worden sind. Alle von HGV Kräutergarten GmbH abgegebenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Käufers (Angebot) und Annahme durch HGV Kräutergarten GmbH, entweder per Brief, Telefax, E-Mail oder sonst elektronisch im Rahmen des Onlineshops von HGV Kräutergarten GmbH zustande. Weicht diese von der Bestellung ab, gilt dies als neues freibleibendes Angebot. HGV Kräutergarten GmbH ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Spätere mündliche Änderungen und Ergänzungen werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind. Das Gleiche gilt für alle Willenserklärungen, insbesondere Beanstandungen, Mahnungen und Mängelrügen im Rahmen der Vertragsbeziehungen. Vertragsstrafen müssen bei Vertragsabschluss schriftlich vorbehalten sein. Diese Klausel kann nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden. Mündliche Nebenabsprachen bedürfen in jedem Fall zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung seitens HGV Kräutergarten GmbH. Die in Produktbeschreibungen, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Informations- und Werbematerialien sowie anderen Unterlagen und Informationen, die dem Kunden im Rahmen des Angebots überlassen oder zugänglich gemacht werden, enthaltene produktbeschreibende Angaben stellen mangels ausdrücklicher Kennzeichnung als solche keine Beschaffenheitsgarantie dar.
Preisgestaltung und Zahlungsbedingungen
Mangels besonderer Angaben in der Auftragsbestätigung gelten die Preise gemäß der jeweils bei Bestellung gültigen Preisliste von HGV Kräutergarten GmbH.
Der Zahlungsanspruch von HGV Kräutergarten GmbH ist sofort bei Übergabe der Leistung fällig bzw. richtet sich nach den Bedingungen im Onlineshop der HGV Kräutergarten GmbH. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb der auf der Rechnung vorgegebenen Frist ab Fälligkeit und Rechnungszugang leistet (Zahlungseingang bei HGV Kräutergarten GmbH). Danach ist HGV Kräutergarten GmbH berechtigt, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf, vom Zeitpunkt der Fälligkeit an, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank p. a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Für jede Mahnung wird ein Kostenanteil von E 25,00 berechnet. Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die der HGV Kräutergarten GmbH entstandenen Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
Zurückbehaltung von Zahlungen wegen, von HGV Kräutergarten GmbH, nicht anerkannter Gegenansprüche des Vertragspartners ist nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen. Gegen Ansprüche von HGV Kräutergarten GmbH kann der Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurück-behaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
Sofern nicht anders angegeben, sind alle Produktpreise Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer. In einigen Ländern können Wechselkursdifferenzen auftreten, wenn die Zahlung in einer anderen Währung erfolgt. Anfallende Zolltarife sind vom Kunden zu entrichten. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.
Zahlungsarten
Die Verfügbarkeit der Zahlungsarten ist abhängig von Land und den bestellten Produkten und können daher variieren. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Rechnungskauf, Kaufpreis per Vorauskasse, Kreditkarte (VISA, Mastercard), Applepay oder EPS.
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
Kauf auf Rechnung
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der Ratepay GmbH, Ritterstr. 12-14, 10969 Berlin (Ratepay) zusammen. Kommt zwischen Ihnen und uns ein wirksames Vertragsverhältnis zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an Ratepay ab, sofern Sie sich für eine Ratepay-Zahlungsart entscheiden. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung fällig.
Wenn Sie eine Ratepay Zahlungsart ausgewählt haben, können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an Ratepay erfolgen. Weitere Einzelheiten finden Sie in den Ratepay Zahlungsbedingungen sowie mit in den Ratepay Datenschutzbestimmungen
Lastschrift
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der Ratepay GmbH, Ritterstr. 12-14, 10969 Berlin (Ratepay) zusammen. Kommt zwischen Ihnen und uns ein wirksames Vertragsverhältnis zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an Ratepay ab, sofern Sie sich für eine Ratepay-Zahlungsart entscheiden.
Wenn Sie eine Ratepay Zahlungsart ausgewählt haben, können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an Ratepay erfolgen. Weitere Einzelheiten finden Sie in den Ratepay Zahlungsbedingungen sowie mit in den Ratepay Datenschutzbestimmungen
EPS
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite Ihrer Bank weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Rücktrittsrecht
Des Weiteren ist die HGV Kräutergarten GmbH zur Ablehnung von Angeboten berechtigt. Insbesondere, wenn erkennbar ist, dass Verbraucher bzw. Unternehmer aus einer von uns angebotenen Pflanze illegale Rauschmittel i. S. d. österreichischen Suchtmittelgesetzes (SMG) oder i.S.d. deutschen CanG oder eines anderen jeweiligen Suchtmittelgesetz eines Landes begründet ist. Wir weisen darauf hin, dass das Ausbilden von Blüten- und Fruchtständen bei potenten Hanfpflanzen aus rechtlicher Sicht zu verhindern ist. Die Kunden verpflichten sich mit Abschluss eines Kaufvertrages, die bei uns erworbenen Pflanzen zu keinerlei gesetzwidrigem Zweck zu verwenden. Ab einer Bestellmenge von zehn Pflanzen pro Bestellung wird seitens der HGV Kräutergarten GmbH nur dann ein Kaufvertrag abgeschlossen, wenn der Kunde bestätigt, dass es sich hierbei um eine Sammelbestellung handelt. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung uns nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Rücktrittsrecht des Kunden nicht auf lebende Produkte – dies inkludiert lebendige Pflanzen aller Art und damit auch das Produktportfolio der HGV Kräutergarten GmbH – anwendbar ist.
Wird das Angebot seitens der HGV Kräutergarten GmbH nicht angenommen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies per E-Mail mitgeteilt. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte ist der Firmenstandort der HGV Kräutergarten GmbH.
Haftungsausschluss und allgemeiner Hinweis zu medizinischen Themen
Die auf unserer Webseite sowie im verlinkten Magazin dargestellten Inhalte dienen ausschließlich der neutralen Information und allgemeinen Weiterbildung. Sie stellen keine Empfehlung oder Bewerbung der beschriebenen oder erwähnten diagnostischen Methoden, Behandlungen oder Produkte dar. Die angebotenen Texte, insb. Magazintexte, erheben weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch kann die Aktualität, Richtigkeit und Ausgewogenheit der dargebotenen Informationen garantiert werden.
Die angeführten Texte und Produktbeschreibungen ersetzen keinesfalls die fachliche Beratung durch einen Arzt oder Apotheker und dürfen nicht als Grundlage zur eigenständigen Diagnose und Beginn, Änderung oder Beendigung einer Behandlung von Krankheiten verwendet werden. Die angeführten Informationen und angebotenen Produkte sind kein Ersatz für Medikamente. Bitte konsultieren Sie bei gesundheitlichen Fragen oder Beschwerden immer einen Arzt/eine Ärztin Ihres Vertrauens. Wir sind aus diesem Grund nicht berechtigt zu diesen Themen Auskunft zu geben, sei es in elektronischer Form noch in unserem Shop. Wir und unsere Magazinautoren übernehmen auch keine Haftung für Unannehmlichkeiten oder Schäden, die sich aus der Anwendung der auf dieser Webseite sie in unserem Magazin dargestellten Informationen oder Produkte ergeben. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Bei den von uns angebotenen CBD-Hanfprodukten handelt es sich um Nutzhanf-Produkte aus zertifizierten EU-Nutzhanfsorten, die im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002, ABl. Nr. L 193/2002 S.1 oder in der österreichischen Sortenliste gemäß § 65 Saatgutgesetz 1997, BGBl. l Nr. 72/1997, in der geltenden Fassung, angeführt sind. Cannabidiol (CBD) ist ein natürlicher Bestandteil der Hanfpflanze. Tausende von Jahren wurde die Cannabispflanze auf der ganzen Welt genutzt. Es gibt noch zu wenig klinische Studien am Menschen, welche etwaige medizinische Wirkungen von Cannabis belegen würden.
Widerufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HGV Kräutergarten GmbH, Industriezeile 1, 8401 Kalsdorf bei Graz, Österreich, office@hanfgarten.at, Telefon: 06647939787) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Waren sind in der unversehrten Originalverpackung zurückzusenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An HGV Kräutergarten GmbH, Industriezeile 1, 8401 Kalsdorf bei Graz, Österreich, office@hanfgarten.at – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum |
Eigentumsvorbehalt
Bei Warenlieferungen bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner entstandener Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund Eigentum der HGV Kräutergarten GmbH. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung von HGV Kräutergarten GmbH.
Der Vertragspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs zu seinen normalen Bedingungen zu veräußern. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus einer Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Vertragspartner bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an HGV Kräutergarten GmbH ab. Der Vertragspartner wird von der HGV Kräutergarten GmbH widerruflich ermächtigt, die an die HGV Kräutergarten GmbH abgetretenen Forderungen für Rechnung von der HGV Kräutergarten GmbH im eigenen Namen einzuziehen. HGV Kräutergarten GmbH wird von diesem Widerrufsrecht nur aus wichtigem Grund Gebrauch machen. Auf Verlangen von HGV Kräutergarten GmbH wird der Vertragspartner die Abtretung offenlegen und HGV Kräutergarten GmbH die für die Forderungseinziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen verschaffen.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Vertragspartner auf das Eigentum von HGV Kräutergarten GmbH hinweisen und HGV Kräutergarten GmbH unverzüglich benachrichtigen. Anlässlich derartiger Ereignisse entstehende Kosten und Schäden trägt der Vertragspartner, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, HGV Kräutergarten GmbH die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zur Durchsetzung der Eigentumsrechte von HGV Kräutergarten GmbH zu erstatten.
Auf Verlangen wird HGV Kräutergarten GmbH die gelieferten Waren freigeben, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 10 % übersteigt, wobei die Auswahl der freizugebenden Gegenstände im einzelnen HGV Kräutergarten GmbH obliegt.
Der Vertragspartner von HGV Kräutergarten GmbH ist verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln, ordnungsgemäß zu lagern und auf Verlangen von HGV Kräutergarten GmbH für die Dauer des Eigentumsvorbehalts ausreichend gegen Schäden zu versichern. Ansprüche gegen die Versicherung tritt der Vertragspartner bereits jetzt an HGV Kräutergarten GmbH ab.
Erfüllungsort, Lieferung, Lieferbedingungen
Erfüllungsort ist für beide Vertragspartner Österreich, 8401 Kalsdorf bei Graz, Industriezeile 1/Objekt 6. Es gilt somit österreichisches Recht.
Teillieferungen sowie Mehr- oder Minderlieferungen, insbesondere zur rationellen Auftragsabwicklung, behält sich HGV Kräutergarten GmbH vor, soweit solche dem Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Der Nachweis der Unzumutbarkeit obliegt dem Vertragspartner.
Sämtliche Lieferungen erfolgen, falls dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde, ab Lager von HGV Kräutergarten GmbH (Österreich) auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Vertragspartners vorgenommen. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Ware an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von HGV Kräutergarten GmbH verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Vertragspartners verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
Liefertermine sind, soweit sie nicht als verbindlich bezeichnet werden, freibleibend, werden jedoch von HGV Kräutergarten GmbH nach bester Möglichkeit eingehalten. Gerät HGV Kräutergarten GmbH bei einem verbindlich schriftlich vereinbarten Liefertermin in Verzug, so ist ihr zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Vertragspartner schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes verlangt werden.
Verwehrt der Käufer die Abholung der Ware trotz Meldung der Versandbereitschaft, oder die Annahme, hat dennoch die vollständige Bezahlung des Rechnungsbetrages, gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen, zu erfolgen.
Soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, ist der Vertragspartner für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften über Einfuhr, Transport und Lagerung der Ware verantwortlich. Der Vertragspartner hat selbst und auf eigene Kosten eine Transportversicherung abzuschließen.
Weiterverkauf
Der Weiterverkauf ins Ausland ist, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht, nicht gestattet.
Rücknahme von Verpackungsmaterial
Eine Rücknahme von Verpackungsmaterial erfolgt nicht.
Gewährleistung
Der Vertragspartner hat die Ware unverzüglich nach Empfang sorgfältig zu prüfen und eventuelle Mängelrügen unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Empfang, bei versteckten Mängeln fünf Werktage nach ihrer Entdeckung, schriftlich bei HGV Kräutergarten GmbH zu rügen. Mängel hat der Vertragspartner in geeigneter Weise festzuhalten und zu dokumentieren. Insbesondere hat er Transportschäden nach bester Möglichkeit bei Anlieferung auf den Beförderungspapieren detailliert notieren und Fotos der Schäden anfertigen. Der Vertragspartner hat die betroffenen Waren zur Begutachtung durch HGV Kräutergarten GmbH bereit zu halten. Lebende Pflanzen/Stecklinge sind von der Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen.
Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen einschließlich von Mangelfolgeschäden sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die Vermutungsregelung des §924 ABGB wird ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels zum Zeitpunkt der Übergabe ist vom Vertragspartner zu beweisen.
Bei rechtzeitiger und von HGV Kräutergarten GmbH als begründet anerkannter Mängelrüge hat HGV Kräutergarten GmbH die Wahl, entweder durch Ersatzlieferung oder durch Nachbesserung Nacherfüllung zu bewirken. HGV Kräutergarten GmbH hat das Recht zum zweimaligen Versuch der Nacherfüllung. Die notwendigen Aufwendungen, wie z.B. Lohn-, Material-, Transport- und Wegekosten trägt HGV Kräutergarten GmbH nur, soweit diese Aufwendungen sich nicht dadurch erhöhen, dass der Liefergegenstand nachträglich an einen anderen Ort als den vereinbarten Lieferort verbracht wurde, es sei denn, diese Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Ersetzte Ware wird das Eigentum von HGV Kräutergarten GmbH und ist an HGV Kräutergarten GmbH zurückzugeben. Die Haftung von HGV Kräutergarten GmbH für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, HGV Kräutergarten GmbH oder ihren Erfüllungsgehilfen trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und der Abwehr großer Schäden, hat der Vertragspartner das Recht nach vorheriger schriftlicher Verständigung von HGV Kräutergarten GmbH den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von uns Ersatz der notwendigen Kosten zu verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Kommt es im Verhältnis des Vertragspartners zu seinen Kunden zu einem Gewährleistungsfall, so ist ein Rückgriff auf HGV Kräutergarten GmbH nach §933 b ABGB ausgeschlossen.
Haftungsbeschränkung
HGV Kräutergarten GmbH übernimmt keine Gewähr für Schäden, die auf ungeeignete und unsachgemäße Lagerung der Ware durch den Vertragspartner oder durch Dritte, auf eigenmächtige Veränderungen an der Ware und/oder an der Verpackung oder auf Transportschäden zurückzuführen sind sowie bei nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch und Nichtbeachtung der Gebrauchsinformation durch den Vertragspartner oder durch Dritte.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von HGV Kräutergarten GmbH ausgeschlossen. HGV Kräutergarten GmbH haftet nur, wenn vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird. Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung sind beschränkt auf den Ersatz des voraussehbaren Schadens und die Höhe des Auftragswerts, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
Soweit ein Schaden auf einem Verschulden von HGV Kräutergarten GmbH (ausgenommen grobfahrlässiges und vorsätzliches Verschulden) beruht, ist er mit der Höhe des Auftragswertes begrenzt. Entgangener Gewinn kann in diesen Fällen nicht gefordert werden.
Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens bzw. innerhalb von drei Jahren ab Lieferung gerichtlich geltend zu machen. Kommt eine Haftung von HGV Kräutergarten GmbH in Betracht, so wird HGV Kräutergarten GmbH in der Höhe von der Haftung befreit, in der sie bestehende und durchsetzbare Ansprüche gegen zuliefernde oder weiterverarbeitende Unternehmen an den Vertragspartner abtritt.
Für Schäden, die von Subunternehmern verursacht werden, übernimmt HGV Kräutergarten GmbH keine Haftung. Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ im Sinne des österreichischen Produkthaftungsgesetz gegen HGV Kräutergarten GmbH richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von HGV Kräutergarten GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Links und Verweise
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Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, ist der Kunde verpflichtet, der HGV Kräutergarten GmbH diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder hinterlässt falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse, so kann die HGV Kräutergarten GmbH, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten.
Anwendbares Recht und Gerichtstand
Es gilt österreichisches Recht. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen der HGV Kräutergarten GmbH und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden. Für Konsumenten i. S. d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Wien ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar. Die HGV Kräutergarten GmbH anerkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung: Internet Ombudsmann Margaretenstr. 70/2/10-1050 Wien https://www.ombudsmann.at/
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der auf Basis dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen geschlossenen Verträge unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.